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(1) Momentan wird das tägliche Leben und die Diskussion in den Medien von der Coronakrise beherrscht. Alle bisherigen gesellschaftlichen Probleme bestehen jedoch weiterhin, wie Finanz- und Wirtschaftskrisen, die Krise der Sozialsysteme oder der Zusammenbruch des nach dem kalten Krieg entstandenen internationalen Sicherheitssystems.
Die Corona-Pandemie verdeutlicht, dass das bestehende Wirtschafts- und Gesellschaftssystem nicht zu einer wirksamen Vorsorge und zur Beherrschung von Krisen in der Lage ist. Auch Monate nachdem die Gefahr der Pandemie erkannt wurde, besteht ein Mangel an Schutzausrüstungen, es gibt kein durchdachtes Katastrophenmanagement, in Bereichen kritischer Infrastrukturen herrscht Personalmangel, da ausländische Arbeitskräfte nicht in dem bisherigen Umfang nach Deutschland kommen. Die Wirkungen des Lockdown auf kritische Infrastrukturen infolge des Abbruchs von Lieferketten, insbesondere für Wartungs- und Ersatzteile, kann momentan nur erahnt werden.
(2) Die Vorsorge für Krisen ist nur insofern noch Staatsziel, solange man mit den Vorsorgemaßnahmen selbst noch Geld verdienen kann. Das ist in der Gesundheitsvorsorge offenbar nicht ausreichend der Fall. Noch im Sommer 2019 empfahl beispielsweise die Bertelsmann-Stiftung in einer Studie die Verringerung der Anzahl der Kliniken von aktuell knapp 1400 auf deutlich unter 600 Häuser [3].
Kommentar senden(3) Infolge der Corona-Pandemie wurden massiv Grundrechte beschnitten. Diese Maßnahmen wurden ausschließlich mit dem Schutz der Gesundheit der Bürger begründet. Sie gründen sich auf teils sehr volatile Einschätzungen einer relativ kleinen Gruppe von Experten und auf aus mathematischer Sicht völlig unzureichenden Daten über die Ausbreitung der Infektionen. Es gab bisher fast keine systematischen Tests von zufällig ausgewählten Probanden, Test wurden nur bei Personen mit erkannten Symptomen durchgeführt. Dieses Vorgehen widerspricht grundlegenden Anforderungen an eine fundierte, statistische Versuchsplanung. Dementsprechend unsicher sind die auf dieser Datenbasis errechneten Simulationen. Bei der inhaltlichen Bewertung der statistisch ermittelten Zusammenhänge wird zumeist nicht zwischen Korrelation und Kausalität unterschieden, Wechselwirkungen mit anderen Einflussgrößen, wie Vorerkrankungen, werden ignoriert. (siehe zu der Thematik [7] und die dort aufgelisteten Literaturangaben)
Kommentar senden(6) Ein liberaler Ansatz wäre, alle Bürger über die bestehenden Risiken und Vorsorgestrategien aufzuklären und ihnen persönlich die Freiheit zu geben, ihre individuellen Schutzmaßnahmen zu wählen. Das könnte z.B. bedeuten, dass jeder das Recht auf Quarantäne und damit ggf. das Recht auf Kurzarbeit Null erhält und dass er von speziellen Dienstleistern grundlegend versorgt werden kann, ohne die Quarantäne verlassen zu müssen. Andererseits könnte dann aber ein Mensch beispielsweise entscheiden, seinen 90. Geburtstag gemeinsam mit seiner Familie zu feiern, trotz des Risikos einer möglicherweise tödlichen Infektion.
Kommentar senden(7) Momentan werden Ideen diskutiert, mit Hilfe einer kompletten Überwachung der Kontakte aller Bürger, Infektionswege nachverfolgen zu können („effektive Kontaktnachverfolgung“) und ggf. entsprechende Quarantänemaßnahmen einzuleiten [4]. Das wäre der totale Überwachungsstaat. Diese Idee kommt nicht aus China sondern aus Deutschland!
Kommentar senden(8) Durch die Medien wird einseitig und unsachgemäß informiert. Das fängt beispielsweise damit an, dass jeder mit Covid19 infizierte Verstorbene von den meisten Medien unabhängig von der Todesursache als „Corona-Toter“ vermeldet wird.
Kommentar senden(9) Eine Nebenwirkung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine gewaltige Vermögensumverteilung. (siehe auch [5]) Die Gesamtverschuldung des Staates wird sich in einem Jahr annähern verdoppeln (in Deutschland von Dez. 2019 1.889.000.000.000 € um die in der Diskussion um die Rettungspakete genannten 2 Billionen €). Diese Schulden werden bei Banken aufgenommen und müssen von den Bürgern durch Steuern zurückgezahlt werden.
Die Stilllegung eines großen Teils des öffentlichen Lebens und der wirtschaftlichen Tätigkeit wird eine große Zahl von Isolvenzen insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen zur Folge haben. Das wird sowohl eine gewaltige Vermögensvernichtung als auch eine gewaltige Vermögenskonzentration bewirken.
Kommentar senden(10) Die Coronakrise wurde durch ein Naturereignis, die Corona-Pandemie, ausgelöst. Zur Krise ist sie erst dadurch geworden, dass unsere Gesellschaft mit den daraus resultierenden Herausforderungen nicht umgehen kann. Es gibt sicher viele, die die Krise zu ihrem eigenen Vorteil nutzen werden, aber es gibt niemanden, der sie gezielt herbeigeführt hat.
(11) Zur Finanzierung der wirtschaftlichen Folgen der Krise wurde u.a. von George Soros der durchaus realistische Vorschlag gemacht, durch die EU „ewige Anleihen“ herauszugeben. [9] Diese müssten nicht getilgt werden, die EU müsste lediglich die Zinsen (jährlich ca. 10 Mrd. €) zahlen. Diese Größenordnung stellt zwar kein wesentliches Problem dar, wäre aber für die Banken ein dauerhaftes, leistungsloses Einkommen. Es ist nicht zu erwarten, dass künftige Generationen bereit sind, dieses zu zahlen.
Alternativ könnte der Staat selbst Geld emittieren, statt die Geldschöpfung Banken zu überlassen. Diese Möglichkeit wird zwar diskutiert, aber von der Politik nicht ernsthaft in Erwägung gezogen. [10] [11]
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